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Smart Mobility Baden-Württemberg - Rechtliche Begleitforschung

Das autonome Fahren stellt die Rechtswissenschaft vor neue Herausforderungen, die eine rechtsgebietsübergreifende Betrachtung erfordern. Das Projekt fokussiert dabei ausschließlich auf die rechtlichen Aspekte der Forschung zum autonomen und vernetzten Fahren. Ziel des Projekts ist eine systematische Beurteilung der jeweiligen betriebs- und nutzungsbezogenen rechtlichen Wechselwirkungen. Welche Automatisierungsgrade sind auf öffentlichen Straßen zulässig und wer haftet für potentielle Schäden? Welche Daten dürfen oder müssen dabei verarbeitet werden und wer sollte Zugriff darauf haben? Für eine umfassende Adressierung dieser Fragestellungen müssen unterschiedliche Sachverhaltsmodelle und Nutzungskonzepte erfasst und anhand der einschlägigen Rechtsmaterien bewertet werden. Abgerundet wird das Vorhaben durch Handlungsempfehlungen für die Rechtsfortbildung. [111]

ProjektakronymRechtliche Begleitforschung
ProjektpartnerFZI Forschungszentrum Informatik
Internetpräsenzhttps://www.fzi.de/de/forschung/projekt-details/smart-mobility-rechtliche-begleitforschung/
Kontakthttps://www.fzi.de/de/forschung/projekt-details/smart-mobility-rechtliche-begleitforschung/
Rechtliche BedingungenRechtswissenschaftliche Untersuchung der rechtlichen Randbedingungen
Beginn01.12.2018
Ende30.11.2021
Projektlaufzeit36
Projektvolumen [Mio. €]0,246
KernthemenGesellschaftliche Aspekte,Datenschutz und Security,Mischverkehr und verkehrliche Wirkung
UntersuchungsgegenständeBetrachtet werden im Projekt neben Grundsatzfragen zur Automatisierung und Vernetzung des Fahrens u.a.: Rechtsstellung von Forschungsfahrzeugen im Straßenverkehrsrecht, datenschutzrechtliche Implikationen der Datenerhebung und -aufbereitung sowie Weiterleitungsmöglichkeiten im TAF BW (insbes. Videokameras an Straßenkreuzung), haftungsrechtliche Fragestellungen des Infrastrukturbetriebs auf dem TAF BW (Rollenkonzepte, Betreiberperspektive und Nutzerperspektive, etc.).
Standort 1[49.011196410622105, 8.422919782398864] Testfeld Autonomes Fahren Baden-Württemberg
KernergebnisAbleitung von Handlungsempfehlungen sowohl zur Umsetzung des automatisierten und vernetzten Fahrens im Rahmen von Forschungsprojekten und Testfeldern als auch zur Fortentwicklung des Rechtsrahmens; Erkenntnisse aus dem Projekt werden in der Schriftenreihe des FZI - Impulse zu Recht und Technik im Nomos-Verlag veröffentlicht. Erster Band unter dem Titel „Das neue Mobilitätsrecht“ erscheint im Juni 2021
Genutztes TestfeldTestfeld Autonomes Fahren Baden-Württemberg